Politik & Gesellschaft

Frühjahrsperspektiven

Jürgen Kannler
6. März 2021


Nach rund drei Monaten im harten Lockdown schafft die Politik Wiedereinstiegsszenarien in ein gesellschaftliches Leben abseits von Baumärkten, Discountern und Drive-in-Imbissen. Der Stufenplan baut sich wie folgt auf (Grafik © Bundesregierung). Unklar ist gegenwärtig mit wievielen Besucher*innen Kinos, Theater oder Livemusikangebote rechnen dürfen.



Die jüngsten Entscheidungen der Politik fielen wiederum auf Bundes- und Länderebene. Stimmen von lokalen Politiker*innen sind in der Pandemie – nicht nur in unserer Region – kaum zu vernehmen. Die Volksvertreter*innen begnügen sich meist mit dem Abnicken der Vorgaben aus Berlin und München. Echter Diskurs findet kaum statt, auch wenn manche Vorgaben in ihrer Logik niemals nachzuvollziehen waren und dies den Frust in weiten Teilen der Bevölkerung in den letzten Wochen merklich anwachsen ließ.

Martin Sailer durchbricht die Mauer des Schweigens lokaler Politik

Mit einer viel beachteten Wortmeldung durchbrach Landrat und Bezirkstagspräsident Martin Sailer einige Tage vor dem letzten Corona-Gipfel in Berlin die Mauer des Schweigens lokaler Politik. In einem Beitrag der Süddeutschen Zeitung stellte sich der stellvertretende CSU-Parteivorsitzende gegen die Positionierungen von Ministerpräsident Markus Söder und forderte mehr Fairness für den Einzelhandel sowie Öffnungen in vertretbaren Bereichen von Kultur und Sport. Er schloss dabei auch   rechtliche Schritte nicht aus, um diese unter Berufung auf die Infektionsschutzmaßnahmenverordnung umzusetzen. Die Möglichkeit dazu gibt ihm als Landrat der stabile Inzidenzwert von unter 50 sieben Tage in Folge im Landkreis Augsburg.

Im Gespräch mit a3kultur bekräftigte Sailer seinen Vorstoß – als Resultat fortlaufender Zusammenarbeit mit Institutionen wie der IHK Schwaben, der Handwerkskammer, dem Unternehmerkreis »Zukunft in Not« sowie zahlreichen Einzelpersonen auf unterschiedlichsten Ebenen. Dementsprechend brachte ihm die Positionierung nicht nur medial Beachtung, sondern auch »viel Zuspruch vom Handel, aus der Wirtschaft und vonseiten zahlreicher Bürgerinnen und Bürger«.

Kritische Stimmen kamen hingegen aus seiner Partei. So stellte CSU-Generalsekretär Markus Blume  in der SZ die Frage, »wie Sailer in dieser verantwortungsvollen Aufgabe eine konstruktive Rolle spielen wolle«.

Die durch Corona erzeugte Spannungslage ist deutlich spürbar und wächst Woche um Woche. Nicht nur in unserer Region. Diesem Zustand sind etliche der nun in Kraft tretenden Punkte der schrittweisen Öffnung geschuldet. Sie beruhen in manchen Bereichen eher auf der Hilflosigkeit der Entscheider*innen als auf den Empfehlungen der Fachleute.

Die a3kultur-Redaktion informiert ab der kommenden Woche unter welchen Bedingungen die Kulturorte unserer Region wieder an den Start gehen können. Vorerst zumindest.

Foto © Sensemble Theater

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